Neuigkeiten vom Heimarbeitsgesetz (HAG)


Was gibt es beim Heimarbeitsgesetz zu beachten?

Erstmals wurde  Heimarbeit in Deutschland  durch das Hausarbeitsgesetz von 1911 geregelt. Im Jahre 1922 wurden Mindestlöhne vereinbart und Heimarbeiterinnen in die Sozialversicherung einbezogen – eine Errungenschaft, die damals vor allem der Politikerin Margarete Behm, der Führerin der deutschen Heimarbeiterinnen, zu verdanken war. Ihr zu Ehren wurde das Gesetz auch als „Lex Behm“ bekannt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs trat am 14. März 1951 das Heimarbeitsgesetz (HAG) in Kraft, dass bis auf wenige Ergänzungen, zuletzt 2006, bis heute gültig ist.

Das Heimarbeitsgesetz (HAG) stellt Menschen, die Heimarbeit ausführen unter besonderen rechtlichen Arbeitsschutz. Denn traditionell waren vor allem Frauen Heimarbeiterinnen, die anders nicht erwerbstätig sein konnten. Heimarbeit als besondere Beschäftigungsform gehört schon seit mehr als hundert Jahren in Deutschland zur Arbeitswelt und hat Vorteile sowohl für die Wirtschaft als auch für Beschäftigte. Einerseits ermöglicht sie Arbeitgebern, durch Heimarbeit flexibel auf Auftragsspitzen zu reagieren. Andererseits verdienen vor allem Frauen, die Kinder zu Hause betreuen, ein kleines Einkommen durch Heimarbeit. Das HAG regelt Stück- oder Stundenentgelte und Sonderzahlungen und legt fest, welche soziale Absicherung bei Krankheit, Kurzarbeit oder einer Kündigung in Kraft tritt und was passiert, wenn der Arbeitgeber pleite geht.

Das HAG schreibt auch vor, welche Mindestlöhne eingehalten werden müssen. Meist werden die Heimarbeiter nicht pro Stunde, sondern pro gefertigtem Stück bezahlt. Die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen wird von staatlichen Entgeltprüfern (Gewerbeaufsichtsämter oder staatliche Ämter für Arbeitsschutz) überwacht.

Das Heimarbeitergesetz verbietet es Arbeitgebern, ihre Heimarbeiter dazu zu zwingen, die hergestellten Produkte selbst verkaufen zu müssen. Verstößt ein Arbeitgeber gegen die Bestimmungen des HAG, kann ihm das Recht zur Ausgabe von Heimarbeit entzogen werden.

Das Heimarbeitsgesetz definiert auch genau, wer als Heimarbeiterin oder Heimarbeiter gilt und wer nicht: Nur wer in einer selbst gewählten Arbeitsstätte, also meist zu Hause, allein oder mit seinen Familienangehörigen erwerbsmäßig im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern arbeitet. Der komplette Wortlaut des Heimarbeitsgesetzes kann hier herunter geladen werden.

Als Ergänzung zum HAG hat der Gesetzgeber die erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes
(HAGDV 1).

Sie regelt im Detail die Einrichtung und Arbeitsweise von Heimarbeits- und Entgeltausschüssen sowie zur Durchführung der allgemeinen Schutzvorschriften.

Heimarbeit im Internetzeitalter

Wenn es also eine Neuigkeit vom Heimarbeitsgesetz gibt, dann ist es die von der abnehmenden Bedeutung des HAG für die Arbeitswelt. Denn selbstständige Heimarbeit fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gesetzes. Sie wird von einem Kunden in Auftrag gegeben. Hausgewerbetreibende führen Arbeit ohne feste Bestellung oder einen bestimmten Auftrag auf eigene Rechnung aus, um ihre Produkte oder Dienstleistungen entweder selbst anzubieten, beispielsweise über eBay oder an Vertriebsnetzwerke weiter zu verkaufen.

In den letzten Jahren hat die Teleheimarbeit immer stärker an Bedeutung zugenommen. Hierbei verrichten Arbeitnehmer mit Hilfe von Telefon, Internet und PC Arbeit von der eigenen Wohnung aus. Viele freiberufliche Designer, Programmierer, Buchhalter, Texter oder Übersetzer nutzen diese Möglichkeit.

Sollte das HAG aktualisiert werden?

Traditionelle Heimarbeit, in der einfache Handgriffe in hoher Stückzahl bei niedriger Bezahlung ausgeführt werden, wird immer seltener angeboten. Vieles, was früher in Handarbeit gefertigt wurde, wird heute schneller und billiger von Maschinen produziert.

Die neue Heimarbeit oder genauer Telearbeit wird allerdings vom geltenden HAG nicht berücksichtigt. Dennoch dürfte es in absehbarer Zeit kein neues Heimarbeitsgesetz geben denn die neuen Heimarbeitstätigkeiten umfassen eher Dienstleistungen, die ein hohes Maß an Eigeninitiative erfordern – von Telefonakquise, Webseitenentwicklung bis hin zum eBay-Händler, so dass in der Regel eine selbstständige Tätigkeit die bessere Alternative ist.


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